P\u00fcnktlich zum Fr\u00fchlingsbeginn steht fest: Allein werden die Gr\u00fcnen in Frankfurt nicht mit der CDU oder sonstwem koalieren k\u00f6nnen, um eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung zu bilden. Umgekehrt gilt das ebenso. Das ist das Gute am schlechten Ergebnis der Kommunalwahl vor einer Woche – man wird sich zusammenraufen m\u00fcssen, und wenn nicht wieder der alte Dreierbund besiegelt werden wird (sicherlich – obwohl rechnerisch m\u00f6glich – die Option, die am wenigsten gew\u00fcnscht wird), dann wird es ein neues B\u00fcndnis geben m\u00fcssen. M\u00f6ge es zu Hoffnungen Anlass geben…<\/p>\n\n\n\n
Allemal l\u00e4sst die Wahl erkennen, dass Leistung nicht von allzu gro\u00dfer Bedeutung ist und es den W\u00e4hlern kaum auf die t\u00e4gliche Arbeit in der Stadtverwaltung ankommt. Denn w\u00e4re es anders, h\u00e4tten die Gr\u00fcnen angesichts der weniger als d\u00fcrftigen Tatenbilanz ihrer Dezernent*inn*en (schrecklich, diese Gender-Schreibweise; aber hier wegen des Zusammenhangs angebracht…) nicht so haushohe Stimmenzahlen erreichen d\u00fcrfen. Und auch von den anderen Dezernenten stehen wenige im Rampenlicht. Kein Wort dar\u00fcber, dass der Verkehrsdezernent der SPD in seinem Bereich die erfolgreichste Bilanz der letzten Jahrzehnte vorweisen kann und insbesondere seine Vorg\u00e4nger von den Gr\u00fcnen deutlich in den Schatten stellen konnte. Soviel „gr\u00fcne“ Verkehrspolitik wie in der letzten Wahlperiode wurde in Frankfurt noch nie gemacht, nur mit dem Unterschied, dass sich tats\u00e4chlich etwas (zum Vorteil) bewegte. Nat\u00fcrlich gibt es noch genug zu tun, doch die ersten Schritte sind erfolgreich zur\u00fcckgelegt. Und auch die Kulturpolitik konnte sich sehen lassen; hier konnte angesichts des Bremspotentials der rechten Seite des B\u00fcndnisses nicht mehr erreicht werden. Und die von der gr\u00f6\u00dften Fraktion in den Magistrat geschickten Dezernenten haben auch nicht gerade gegl\u00e4nzt. Schade, dass dies alles bei der Wahl so gar keine Rolle spielte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
P\u00fcnktlich zum Fr\u00fchlingsbeginn steht fest: Allein werden die Gr\u00fcnen in Frankfurt nicht mit der CDU oder sonstwem koalieren k\u00f6nnen, um eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung zu bilden. Umgekehrt gilt das ebenso. Das ist das Gute am schlechten Ergebnis der Kommunalwahl vor einer Woche – man wird sich zusammenraufen m\u00fcssen, und wenn nicht wieder der alte Dreierbund besiegelt werden wird (sicherlich – obwohl rechnerisch m\u00f6glich – die Option, die am wenigsten gew\u00fcnscht wird), dann wird es ein neues B\u00fcndnis geben m\u00fcssen….<\/p>\n