Angesichts der M\u00e4ngel im Umgang mit dem Virus ist es schon verwunderlich, dass dieses Thema im Rahmen der zur\u00fcckliegenden Kommunalwahl augenscheinlich so gar keine Rolle spielte. Ich habe jedenfalls im gesamten Wahlkampf nichts – aber wirklich \u00fcberhaupt nichts – dar\u00fcber vernommen, wie die einzelnen Parteien sich auf lokaler Ebene zu dieser Problematik zu verhalten gedenken. Setzt sich da das fort, was im gestrigen Beitrag vor allem mit Blick auf die gr\u00f6\u00dferen Regionen beklagt wurde?<\/p>\n\n\n\n
Kommunal ist in diesem Zusammenhang durchaus Einiges von Bedeutung. Die vielbeschworene und als hohes Gut immer wieder hochgehaltene kommunale Selbstverwaltung k\u00f6nnte eine Menge Befugnisse und dementsprechend viele Handlungsm\u00f6glichkeiten nutzen – auch sie werden offenkundig nicht ansatzweise ausgelotet, geschweige denn ausgesch\u00f6pft. Das Gesundheitsamt steht unter st\u00e4dtischer Regie und in T\u00fcbingen zeigt sich, dass auch jenseits des „klassischen“, amtsbezogenen Verwaltungshandelns Ma\u00dfnahmen ergriffen werden k\u00f6nnen, die lokal begrenzt eine Abkehr von dem einfallslosen Lockdown-Muster bewirken k\u00f6nnen, von dem Frau Merkel und die Landesf\u00fcrsten nicht loskommen. Doch in Frankfurt besch\u00e4ftigt sich der Oberb\u00fcrgermeister mit der Aufarbeitung selbstverschuldeten rechtswidrigen Handelns, die Fraktionen beschimpfen sich gegenseitig, wo die neue Oper oder neue Wohnsiedlungen besser aufgehoben seien und ob die Sperrung des Mainkais nun Teufelszeug war oder nicht. Kinderg\u00e4rten sind zuweilen friedvoller und nutzbringender als die hiesige Stadtverordnetenversammlung, die genau an diese Einrichtungen erinnert. Was lernen wir daraus? Das Wichtige wird auch auf \u00f6rtlicher Ebene nicht in Angriff genommen, weil auch hier die gleichen Rekrutierungsmuster wie auf den h\u00f6heren Ebenen wirken. Dem politisch handelnden Personal fehlen nicht nur der Durchblick, sondern auch die notwendige Eignung und Bef\u00e4higung, wie sie von jedem Amtsinspektor der Stadt zwingend verlangt werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Angesichts der M\u00e4ngel im Umgang mit dem Virus ist es schon verwunderlich, dass dieses Thema im Rahmen der zur\u00fcckliegenden Kommunalwahl augenscheinlich so gar keine Rolle spielte. Ich habe jedenfalls im gesamten Wahlkampf nichts – aber wirklich \u00fcberhaupt nichts – dar\u00fcber vernommen, wie die einzelnen Parteien sich auf lokaler Ebene zu dieser Problematik zu verhalten gedenken. Setzt sich da das fort, was im gestrigen Beitrag vor allem mit Blick auf die gr\u00f6\u00dferen Regionen beklagt wurde? Kommunal ist in diesem Zusammenhang durchaus…<\/p>\n