Ein zaghaftes Rauschen war an Tag 1 nach der Bundestagswahl im Bl\u00e4tterwald zu vernehmen – ob sich der noch einige Wochen amtierende Bundestag wom\u00f6glich doch noch zu einem letzten Kraftakt werde aufraffen k\u00f6nnen, um eine gesetzliche Regelung zur Sicherstellung von Deutschlands Verteidigungsf\u00e4higkeit zu beschlie\u00dfen? Angeblich erwogen insbesondere Vertreter der Unionsparteien eine entsprechende Initiative und seien zu konstruktiven Gespr\u00e4chen mit den anderen Fraktionen bereit. Man mochte sich verdutzt die Augen reiben angesichts der Inflexibilit\u00e4t aller Fraktionen vor der Wahl; doch dies h\u00e4tte es in sich: Dem Bundestag auf seine alten Tage echtes politisches Leben einzuhauchen und mit taktischem Geschick die Weichen daf\u00fcr zu stellen, dass den allemal notwendigen verteidigungspolitischen Ma\u00dfnahmen k\u00fcnftig nicht die Sperr-Minderheiten im neuen Bundestag entgegenstehen, w\u00e4re nichts weniger als die lange vermisste Botschaft an die Menschen in Deutschland: Wir haben verstanden! Wir k\u00fcmmern uns um Eure Interessen, um Deutschland, und dazu geh\u00f6rt derzeit angesichts der Umst\u00e4nde in der Welt nun einmal zuallererst die Gew\u00e4hrleistung der \u00e4u\u00dferen Sicherheit. Und im Interesse der Sache halten wir nicht mehr an fraktionsbezogenen Egoismen und rein emotionsgelenkter Politik fest, sondern versuchen uns gemeinsam auf ein Minimum dessen zu einigen, was sachlich geboten erscheint und von der Mehrheit der Abgeordneten einvernehmlich getragen werden kann. Das w\u00e4re ein Signal – und der erste Schritt, den Populisten das Wasser abzugraben.<\/p>\n\n\n\n
In der Realit\u00e4t wird all dies wohl nur ein Traum bleiben. Ob in der CDU\/CSU-Fraktion tats\u00e4chlich derartiges \u00fcberlegt wird, wurde bisher nicht amtlich best\u00e4tigt. Die SPD nimmt Merz immer noch sein Vorgehen \u00fcbel, sich von der AFD unterst\u00fctzen zu lassen. Die Gr\u00fcnen, soweit sie sich dazu \u00e4u\u00dfern, wollen trotzig nur ein Gesamtpaket beschlie\u00dfen, das auf eine umfassende Reform der Schuldenbremse hinausliefe und das schon zuvor eben gerade nicht mehrheitsf\u00e4hig war. Das Festklammern in der Schmollecke oder an Wunschvorstellungen zeigt nur, dass diese Politiker das Besondere an der gegebenen Situation nicht begriffen haben: Wegen der Unm\u00f6glichkeit, zu einer Gesamtl\u00f6sung in diesen komplexen Fragen zu kommen, scheiterte letztlich die vormalige Regierungskoalition. Und das soll jetzt, in den allerletzten Wochen der Amtszeit des Bundestags, dann doch wieder auf den Verhandlungstisch? Krasser kann man die Realit\u00e4t nicht verfehlen. So wird es vermutlich nicht gelingen k\u00f6nnen, in einer gerade jetzt zentralen, f\u00fcr die Zukunft der Bundesrepublik entscheidenden Problemlage pragmatisch zu einer L\u00f6sung zu kommen, die zugleich die Handlungsf\u00e4higkeit der parlamentarischen Demokratie aufs Trefflichste unter Beweis stellte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Ein zaghaftes Rauschen war an Tag 1 nach der Bundestagswahl im Bl\u00e4tterwald zu vernehmen – ob sich der noch einige Wochen amtierende Bundestag wom\u00f6glich doch noch zu einem letzten Kraftakt werde aufraffen k\u00f6nnen, um eine gesetzliche Regelung zur Sicherstellung von Deutschlands Verteidigungsf\u00e4higkeit zu beschlie\u00dfen? Angeblich erwogen insbesondere Vertreter der Unionsparteien eine entsprechende Initiative und seien zu konstruktiven Gespr\u00e4chen mit den anderen Fraktionen bereit. Man mochte sich verdutzt die Augen reiben angesichts der Inflexibilit\u00e4t aller Fraktionen vor der Wahl; doch dies…<\/p>\n