So einfach wie mit dem perfekten Start in den Tag ist es in der Politik nat\u00fcrlich nicht. Es verwundert allerdings doch, dass hierzulande immer noch nicht einmal im Ansatz verstanden wurde, was gute Politik ausmacht – abgesehen vom Inhalt. Der wird immer umstritten sein, je nach politischer Richtung; aber ein Merkmal politischen Handelns in Deutschland scheint nicht \u00fcberwindbar zu sein: Wer versteht die politischen Entscheidungen, oder – anders herum – wer erkl\u00e4rt sie dem Publikum, f\u00fcr das sie getroffen werden?<\/p>\n\n\n\n
Der fr\u00fchere Bundeskanzler w\u00e4hlte zwischen absolutem Schweigen oder tiefgr\u00fcndig nichtssagenden, unverst\u00e4ndlichen Bem\u00fchungen, etwas zu erkl\u00e4ren, was keiner verstehen konnte. Klartext? Fehlanzeige; und auch die Existenz eines Regierungssprechers half nicht weiter. Das hat sich durch den Wechsel des politischen Personals bislang noch in keiner Weise ge\u00e4ndert. Warum jetzt zum Beispiel die „M\u00fctterrente“ angehoben werden soll, w\u00e4hrend man die Senkung der Stromsteuer nur einer Teilgruppe der urspr\u00fcnglich vorgesehenen Beg\u00fcnstigten zugute kommen lassen will – das versickert im Sumpf des politischen Kommunikationsalltags. Es werden nur Ergebnisse kommuniziert, aber man \u00fcbermittelt noch nicht einmal Informationen \u00fcber die Gesichtspunkte, die den Entscheidung und den ihr vorausgegangenen Abw\u00e4gungen zugrunde lagen, geschweige denn \u00fcber die Kriterien, die dem geneigten Publikum eine eigene Einsch\u00e4tzung erm\u00f6glichen, das gut oder schlecht zu finden. Das gilt in gleicher Weise f\u00fcr alle Ebenen – l\u00e4nder- und kommunen\u00fcbergreifend. Ein Beispiel aus Frankfurt: Man beerdigt zwar nicht heimlich, aber still und leise den ehemals aufwendig propagierten Kulturcampus in Bockenheim, wobei von den Verantwortlichen als politischer H\u00f6hepunkt des Kurswechsels die Erhaltung des Juridicums in den Vordergrund ger\u00fcckt wird. Man wei\u00df nur nicht, was daran so erhaltenswert sein und warum \u00fcberhaupt das Projekt scheitern soll – man merkt nur, dass die heute auf kommunaler Ebene politisch Verantwortlichen es einfach nicht wollen und der Landesregierung das offenkundig herzlich gleichg\u00fcltig ist – nur, dass man das nicht sagt. So wird man der Politikverdrossenheit nicht Herr; die AFD wird sich freuen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
So einfach wie mit dem perfekten Start in den Tag ist es in der Politik nat\u00fcrlich nicht. Es verwundert allerdings doch, dass hierzulande immer noch nicht einmal im Ansatz verstanden wurde, was gute Politik ausmacht – abgesehen vom Inhalt. Der wird immer umstritten sein, je nach politischer Richtung; aber ein Merkmal politischen Handelns in Deutschland scheint nicht \u00fcberwindbar zu sein: Wer versteht die politischen Entscheidungen, oder – anders herum – wer erkl\u00e4rt sie dem Publikum, f\u00fcr das sie getroffen werden?…<\/p>\n