16.3.2021

16.3.2021

Nein, es hat mir nicht die Sprache verschlagen. Doch muss eine Kommunalwahl immer sofort kommentiert werden? Am Sonntag war es wieder einmal soweit, und wer die Schlagzeilen am Montag las, hätte auf den Gedanken kommen können, mit ihrer Stimmabgabe hätten die Wähler den bisher jeweils handelnden Politikern eine Klatsche verabreicht. Wenn es denn nur so wäre! Verdient hätten sie es fast alle.

Eine richtige „Klatsche“ sieht anders aus. Hätten die ganzen Affären der CDU eine erhebliche Rolle gespielt, wäre diese Partei in Frankfurt (und erst recht hessenweit) nicht auf über 20 Prozent der Stimmen gekommen. Einzig die SPD – das belegt der Vergleich mit den durchaus passablen Ergebnissen auf Landesebene – mag lokal die typisch sozialdemokratische Vorteilsverschaffung zugunsten der Gattin des Oberbürgermeisters Stimmen gekostet haben, aber dies vor allem durch Wahlenthaltungen, sprich: Da werden eben frühere SPD-Wähler vermehrt zu Hause geblieben sein; nur in geringem Umfang mögen sie kleinere Gruppierungen gewählt haben. Die aussagekräftigste Zahl ist aber diejenige, aus der sich die Wahlbeteiligung ersehen lässt – auf skandalös niedrigem Niveau, und dies gerade auf jener politischen Ebene, die den Bürgern noch die nächste ist. Das sagt alles: In diesem Land wenden sich mehr und mehr Menschen ab von den politischen Institutionen, in die sie doch jahrzehntelang Hoffnung und Vertrauen steckten. Es wurde ihnen letztlich nicht gedankt.


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