21.3.2021
Pünktlich zum Frühlingsbeginn steht fest: Allein werden die Grünen in Frankfurt nicht mit der CDU oder sonstwem koalieren können, um eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung zu bilden. Umgekehrt gilt das ebenso. Das ist das Gute am schlechten Ergebnis der Kommunalwahl vor einer Woche – man wird sich zusammenraufen müssen, und wenn nicht wieder der alte Dreierbund besiegelt werden wird (sicherlich – obwohl rechnerisch möglich – die Option, die am wenigsten gewünscht wird), dann wird es ein neues Bündnis geben müssen. Möge es zu Hoffnungen Anlass geben…
Allemal lässt die Wahl erkennen, dass Leistung nicht von allzu großer Bedeutung ist und es den Wählern kaum auf die tägliche Arbeit in der Stadtverwaltung ankommt. Denn wäre es anders, hätten die Grünen angesichts der weniger als dürftigen Tatenbilanz ihrer Dezernent*inn*en (schrecklich, diese Gender-Schreibweise; aber hier wegen des Zusammenhangs angebracht…) nicht so haushohe Stimmenzahlen erreichen dürfen. Und auch von den anderen Dezernenten stehen wenige im Rampenlicht. Kein Wort darüber, dass der Verkehrsdezernent der SPD in seinem Bereich die erfolgreichste Bilanz der letzten Jahrzehnte vorweisen kann und insbesondere seine Vorgänger von den Grünen deutlich in den Schatten stellen konnte. Soviel „grüne“ Verkehrspolitik wie in der letzten Wahlperiode wurde in Frankfurt noch nie gemacht, nur mit dem Unterschied, dass sich tatsächlich etwas (zum Vorteil) bewegte. Natürlich gibt es noch genug zu tun, doch die ersten Schritte sind erfolgreich zurückgelegt. Und auch die Kulturpolitik konnte sich sehen lassen; hier konnte angesichts des Bremspotentials der rechten Seite des Bündnisses nicht mehr erreicht werden. Und die von der größten Fraktion in den Magistrat geschickten Dezernenten haben auch nicht gerade geglänzt. Schade, dass dies alles bei der Wahl so gar keine Rolle spielte.