Frankfurter Kaleidoskop

Blicke über den Tellerrand waren schon immer nützlich und erweitern den Horizont. So geschieht es immer wieder, dass Besuche in anderen (Groß-)Städten auch Auswirkungen auf die Wahrnehmung der eigenen Heimat haben. Wenn die Reise nach Köln geht, gilt dies umso mehr, ist doch die rheinische Metropole der Ganz-gern-Metropole-spielenden Halbmetropole Frankfurt in Vielem vergleichbar.

Was Bauzäune und hässliche Nachkriegsarchitektur angeht, steht Köln mit Frankfurt gleichsam auf einer Stufe; die Konkurrenz führt hier zum Unentschieden. Manche „Veedel“ kommen ebenso daher wie die Stadtteile in Frankfurt – selbst zentral gelegene verbreiten zuweilen dörfliche Stimmung, wenn auch ohne Misthaufen. Aber die gibt es ja hier auch nicht mehr. Wer freilich zu Fuß von der Kölner Innenstadt zum Beispiel bis hin zur Südstadt spaziert (man muss ja nicht immer ins „Belgische Viertel“), der verspürt eine Stimmung – je näher zum Chlodwigplatz, desto stärker -, die in Frankfurt selbst Sachsenhausen und das Nordend nicht bieten. Internationalität ist hier umfassend anzutreffen, aber auch Einheimische flanieren; das Kaffee- und Bäckereiangebot ist überbordend und ebenso weltläufig, Kreativläden schließen sich an Apotheken und jede Art von Lebensmittel-, ja Delikatessengeschäften und natürlich gibt es Döner und Sushi oder die asiatischen Garküchen. Doch über allem schwebt – anders als etwa in der Eckenheimer Landstraße, erst recht aber in Höchst – nicht nur eine ruhige Gelassenheit, sondern so etwas wie Flair, gekrönt dann auch noch von dem Wochennmarkt mit Waren ausschließlich „biologischer“ Provenienz auf dem Platz vor der Kirche; ein Bilderbuchidyll, wie es Freiburg nicht besser erfinden könnte, und doch alles irgendwie „städtisch“. Und wenn der Gang dann auch noch über den Chlodwigplatz hinaus fortgesetzt wird, gelangt der freudige Besucher in fast komplett erhaltene, großstädtische Gründerzeit- und Jugendstilstraßenzüge, die selbst in Berlin ihresgleichen suchten. Gut, die Günthersburgallee hier mag diesen Eindruck noch steigern; aber sie ist isoliert, während dort ein ganzes Viertel den erhaltenen Jugendstil genießt und – lebt.

Angesichts der Mängel im Umgang mit dem Virus ist es schon verwunderlich, dass dieses Thema im Rahmen der zurückliegenden Kommunalwahl augenscheinlich so gar keine Rolle spielte. Ich habe jedenfalls im gesamten Wahlkampf nichts – aber wirklich überhaupt nichts – darüber vernommen, wie die einzelnen Parteien sich auf lokaler Ebene zu dieser Problematik zu verhalten gedenken. Setzt sich da das fort, was im gestrigen Beitrag vor allem mit Blick auf die größeren Regionen beklagt wurde?

Kommunal ist in diesem Zusammenhang durchaus Einiges von Bedeutung. Die vielbeschworene und als hohes Gut immer wieder hochgehaltene kommunale Selbstverwaltung könnte eine Menge Befugnisse und dementsprechend viele Handlungsmöglichkeiten nutzen – auch sie werden offenkundig nicht ansatzweise ausgelotet, geschweige denn ausgeschöpft. Das Gesundheitsamt steht unter städtischer Regie und in Tübingen zeigt sich, dass auch jenseits des „klassischen“, amtsbezogenen Verwaltungshandelns Maßnahmen ergriffen werden können, die lokal begrenzt eine Abkehr von dem einfallslosen Lockdown-Muster bewirken können, von dem Frau Merkel und die Landesfürsten nicht loskommen. Doch in Frankfurt beschäftigt sich der Oberbürgermeister mit der Aufarbeitung selbstverschuldeten rechtswidrigen Handelns, die Fraktionen beschimpfen sich gegenseitig, wo die neue Oper oder neue Wohnsiedlungen besser aufgehoben seien und ob die Sperrung des Mainkais nun Teufelszeug war oder nicht. Kindergärten sind zuweilen friedvoller und nutzbringender als die hiesige Stadtverordnetenversammlung, die genau an diese Einrichtungen erinnert. Was lernen wir daraus? Das Wichtige wird auch auf örtlicher Ebene nicht in Angriff genommen, weil auch hier die gleichen Rekrutierungsmuster wie auf den höheren Ebenen wirken. Dem politisch handelnden Personal fehlen nicht nur der Durchblick, sondern auch die notwendige Eignung und Befähigung, wie sie von jedem Amtsinspektor der Stadt zwingend verlangt werden.

Auch wenn damit die örtlichen Grenzen des Kaleidoskops verlassen werden: Die Pandemie offenbart schonungslos die schlimme Verfassung der Republik, präziser: die unglaublich katastrophale Inkompetenz derjenigen, die vom Wahlvolk für vier, zuweilen auch fünf Jahre mit demokratischer Legitimation nach Berlin und in die jeweiligen Landeshauptstädte entsandt worden sind, um Politik zu machen. Es ist fast nicht zu glauben, dass innerhalb nur eines Jahres der Umgang mit dem Virus mit aller Schärfe deutlich macht, dass die an verantwortlicher Stelle tätigen Personen die Anforderungen an die Ausübung ihrer Ämter nicht im Ansatz erfüllen, und zwar flächendeckend.

Demokratische Legitimation verschafft Verantwortung. Dass diese seit einem Jahr durchgehend nur in einer ausschließlich von Angst, Vorsicht und Hilfesuche bei einem sehr begrenzten Bruchteil vermeintlicher Fachleute geprägten Weise wahrgenommen (oder eben gerade nicht wahrgenommen) wird, ist ein Skandal. Der Erkenntnisgewinn seit dem ersten Auftreten des Virus könnte theoretisch ebenso exorbitant sein wie die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten; man hat nur versäumt, ihn herbeizuführen. Stattdessen laviert die Politik immer noch genauso hilflos wie im März vergangenen Jahres herum, nutzt nicht umfassend, sondern nur einseitig und defizitär wissenschaftlichen Sachverstand und kommt über pauschal-plumpe und inkonsistente Schließungskonzepte nicht hinaus. Das Großhirn an sich böte genug Ressourcen für mehr. Offenkundig ist der Prozess der Rekrutierung des politischen Personals in diesem Land komplett inadäquat. In Hinterzimmern und beim Kungeln verliert man leicht den Blick für das Wesentliche und kriegt man auch nicht den für die Denkprozesse eminent wichtigen Sauerstoff. Wer aus solchen Örtlichkeiten in die Parlamente geschickt wird, der muss nicht über die Fähigkeiten verfügen, die nötig sind, um die Ausstattung mit demokratischer Legitimation zu rechtfertigen. Ist es verwunderlich, dass so Subjekte in politische Ämter kommen, die noch nicht einmal im Ansatz etwas dabei finden, zuallererst in die eigene Tasche zu wirtschaften, wie es merkwürdigerweise erst jetzt massenhaft ans Licht kommt? Neu ist das alles nicht; es fiel nur bisher nicht so auf. Unter diesen Umständen erscheint streng genommen nicht die AfD als gefährlich – die ganz „normalen“ Mandatsträger der „staatstragenden“ Parteien sind es, die befürchten lassen, dass diese Republik bald dem Abgrund entgegentaumeln könnte!

Pünktlich zum Frühlingsbeginn steht fest: Allein werden die Grünen in Frankfurt nicht mit der CDU oder sonstwem koalieren können, um eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung zu bilden. Umgekehrt gilt das ebenso. Das ist das Gute am schlechten Ergebnis der Kommunalwahl vor einer Woche – man wird sich zusammenraufen müssen, und wenn nicht wieder der alte Dreierbund besiegelt werden wird (sicherlich – obwohl rechnerisch möglich – die Option, die am wenigsten gewünscht wird), dann wird es ein neues Bündnis geben müssen. Möge es zu Hoffnungen Anlass geben…

Allemal lässt die Wahl erkennen, dass Leistung nicht von allzu großer Bedeutung ist und es den Wählern kaum auf die tägliche Arbeit in der Stadtverwaltung ankommt. Denn wäre es anders, hätten die Grünen angesichts der weniger als dürftigen Tatenbilanz ihrer Dezernent*inn*en (schrecklich, diese Gender-Schreibweise; aber hier wegen des Zusammenhangs angebracht…) nicht so haushohe Stimmenzahlen erreichen dürfen. Und auch von den anderen Dezernenten stehen wenige im Rampenlicht. Kein Wort darüber, dass der Verkehrsdezernent der SPD in seinem Bereich die erfolgreichste Bilanz der letzten Jahrzehnte vorweisen kann und insbesondere seine Vorgänger von den Grünen deutlich in den Schatten stellen konnte. Soviel „grüne“ Verkehrspolitik wie in der letzten Wahlperiode wurde in Frankfurt noch nie gemacht, nur mit dem Unterschied, dass sich tatsächlich etwas (zum Vorteil) bewegte. Natürlich gibt es noch genug zu tun, doch die ersten Schritte sind erfolgreich zurückgelegt. Und auch die Kulturpolitik konnte sich sehen lassen; hier konnte angesichts des Bremspotentials der rechten Seite des Bündnisses nicht mehr erreicht werden. Und die von der größten Fraktion in den Magistrat geschickten Dezernenten haben auch nicht gerade geglänzt. Schade, dass dies alles bei der Wahl so gar keine Rolle spielte.

Nein, es hat mir nicht die Sprache verschlagen. Doch muss eine Kommunalwahl immer sofort kommentiert werden? Am Sonntag war es wieder einmal soweit, und wer die Schlagzeilen am Montag las, hätte auf den Gedanken kommen können, mit ihrer Stimmabgabe hätten die Wähler den bisher jeweils handelnden Politikern eine Klatsche verabreicht. Wenn es denn nur so wäre! Verdient hätten sie es fast alle.

Eine richtige „Klatsche“ sieht anders aus. Hätten die ganzen Affären der CDU eine erhebliche Rolle gespielt, wäre diese Partei in Frankfurt (und erst recht hessenweit) nicht auf über 20 Prozent der Stimmen gekommen. Einzig die SPD – das belegt der Vergleich mit den durchaus passablen Ergebnissen auf Landesebene – mag lokal die typisch sozialdemokratische Vorteilsverschaffung zugunsten der Gattin des Oberbürgermeisters Stimmen gekostet haben, aber dies vor allem durch Wahlenthaltungen, sprich: Da werden eben frühere SPD-Wähler vermehrt zu Hause geblieben sein; nur in geringem Umfang mögen sie kleinere Gruppierungen gewählt haben. Die aussagekräftigste Zahl ist aber diejenige, aus der sich die Wahlbeteiligung ersehen lässt – auf skandalös niedrigem Niveau, und dies gerade auf jener politischen Ebene, die den Bürgern noch die nächste ist. Das sagt alles: In diesem Land wenden sich mehr und mehr Menschen ab von den politischen Institutionen, in die sie doch jahrzehntelang Hoffnung und Vertrauen steckten. Es wurde ihnen letztlich nicht gedankt.

Die vorübergehende Aufnahme eines Gasthundes bringt zwangsläufig eine Vervielfachung der Zahl der Aufenthalte an der frischen Luft mit sich. Die täglichen Ausflüge führen in alle Winkel der Römerstadt-Siedlung, es bleibt unendlich viel Zeit zum Schauen und Verweilen, und siehe da, es hat sich in den letzten Jahren eine Menge getan: Die ABG Frankfurt Holding, die ja doch noch weitgehend für die alten Häuser der May-Siedlung verantwortlich ist, hat viel Geld in die authentisch wirkende Renovierung der denkmalgeschützten Gebäude gesteckt; das Ergebnis kann sich sehen lassen. Man ist glücklicherweise auch weggekommen von den furchtbaren weißen Plastikfenstern und baut jetzt – fast wie seinerzeit 1928 – schmalere Holzfenster ein, die dunkelblau bemalt werden und so wirken wie die früher verwendeten Metallfenster. Die waren zwar noch graziler, aber was will man da meckern, wenn doch nach neuestem Standard wärmegedämmt werden soll, ohne dass die Ästhetik dabei zu kurz kommt!

Leider wurde die Rechnung, wie so oft in Frankfurt, ohne die Mainova gemacht. Das ist auch ein städtisches Unternehmen, aber leider eines der übleren Art. Mainova und die von ihr beauftragten ausführenden Bauunternehmungen zeichnen sich bekanntermaßen durch eine abenteuerliche Ineffizienz und Langsamkeit aus; doch schwerer wiegt noch der Verwüstungscharakter, der von ihren Baustellen ausgeht, und das wegen besagter Langsamkeit für eine gefühlte Ewigkeit. Kaum waren im vergangenen Jahr die Baugerüste in der „Ringmauer“ verschwunden, kamen die Kleinbagger mitsamt Fahrpersonal. Im unteren Teil der Straße wurden Gräben ausgehoben, wo zuvor noch die engen Gehsteige und ein Teil der Fahrbahn verliefen, und dann machte man es sich gemütlich. Ab und zu konnten drei bis vier Männer gesichtet werden, von denen vermutet werden kann, dass zumindest einer von ihnen mal zeitweise eines der zahlreichen herumstehenden Geräte bewegte. Um die Ecke, am Ende der Hadrianstraße, ist ein Baulager eingerichtet; es wird heute noch jeden Abend – und der Abend beginnt auf dieser Baustelle spätestens um 15:30 Uhr – schön wieder eingeräumt und abgeschlossen, wie als wolle man diese Stelle noch jahrelang in Beschlag nehmen. Aus den Utensilien und dem Namen des Bauunternehmens lässt sich zwanglos schließen, dass hier Rohre und Leitungen verlegt werden sollen. Na dann, ans Werk! Die Arbeiten am unteren Teil, eine Strecke von etwa 250 m Länge, wurden dann doch nach knapp eineinhalb Jahren abgeschlossen. Nun ist die Straße dort ein einziger Flickenteppich, denn, Gott bewahre! wer wird denn gleich eine Straße von Grund auf wiederherstellen, wenn doch noch auf Jahre hinaus der Rest der Straße in gleicher Weise verwüstet werden wird… Wenigstens wurde damit nun auf dem anschließenden mittel-unteren Teil begonnen. Wenn das so weitergeht, werde ich die ordnungsgemäße Wiederherstellung der Fahrbahn nicht mehr erleben. Vermutlich werden, wenn es soweit sein wird, die Dächer der Häuser erneut abgedichtet werden müssen…

Es gibt auch noch den traditionellen Wahlkampf. Da stehen dann samstags auf belebten Plätzen, vorzugsweise vor den Supermärkten, die wackeren Mitglieder und Unterstützer der Parteien und werben um die Stimmen der shoppenden Wähler. So nun auch am Riedberg, wo zum samstäglichen Markt heute auch mehrere Parteien ihre Tische aufgeschlagen haben und Passanten dazu bewegen wollen, ihre Botschaft mitzunehmen.

Nein, nicht allein das; es wird auch geplauscht. Jedenfalls war der sympathische Volt-Unterstützer zu jeder Auskunft bereit und vollte, pardon, wollte gar nicht aufhören, seine Gruppierung bekannt zu machen und ebenso sympathisch erscheinen zu lassen. Ja, da wiederholte sich das, was schon nach Lektüre der Auswertung im Kommunalwahl-Barometer, vulgo Wahl-O-Mat, klar wurde: Diese Gruppierung schreit keine platten Parolen und kommt insgesamt nicht schlagwortartig daher, und auch Plattitüden sind kaum auszumachen. Ein sehr nettes Gespräch, sofort entsteht Resonanz , die bestätigt, dass es nicht so ganz falsch war, mithilfe von ein paar Kreuzen (man hat ja 93) dafür zu sorgen, dass auch Volt eine Chance hat, in der Stadtverordnetenversammlung vertreten zu sein… die althergebrachten Parteien zeigen jedenfalls derzeit allesamt kaum ein Profil, welches es als lohnenswert erscheinen lässt, ihnen die Stimme zu geben!

Manchmal weiß man gar nicht, worüber man sich zuerst aufregen soll. Es gibt Tage, da platzen die Medien nur so von Botschaften, die letztlich Aufreger sind; freilich nur für jemanden, der sich aufregen lässt und nicht etwa nur den ganzen Kram als übliches Tagesgeschäft ansieht und dann einfach zur Tagesordnung übergehen kann.

Ich gehöre nicht zu diesen Zeitgenossen. Mir macht es noch etwas aus, lesen zu müssen, dass der Hessische Verwaltungsgerichtshof mittlerweile nicht mehr davor zurückschreckt, dem Landesamt für Verfassungsschutz die schlichte Mitteilung in seinem jährlichen Bericht zu verbieten, die AfD werde nunmehr als „Prüffall“ eingeschätzt (die damit einhergehende Rechtsverletzung muss erst noch erfunden werden). Mir macht es auch etwas aus, jeden Tag von den Medien gespiegelt zu bekommen, wie die verantwortlichen politischen Führungskräfte in Berlin diese Silberfrisur vom Robert-Koch-Institut als Galionsfigur neben sich stellen, um sämtliche Verantwortung von sich selbst wegzuschieben (und in der Tat: In Deutschland wird keine Politik mehr gemacht; hier verschanzt man sich hinter Fachmeinungen, die zwar wissenschaftlich fundiert sein mögen, aber politisch nicht im Ansatz legitimiert sind). Mir macht es etwas aus, wie der Gesundheitsminister jeden Tag erneut seine Fehlerkonsequenz unter Beweis stellt, und mir macht es etwas aus, immer wieder nur auf eine Verlängerung der Schließungsmaßnahmen vorbereitet zu werden, anstatt dass endlich die Voraussetzungen geschaffen werden, davon nach und nach wieder abrücken zu können. Wir wissen seit einem Jahr, dass wir mit einem gefährlichen Virus werden leben müssen, aber jetzt erst beginnen die Vorbereitungen für Massen-Selbsttests? Da sind andere Länder wesentlich weiter. Würde all dies einem zufällig vorbeikommenden Außerirdischen berichtet werden – es wäre ein Grund, schnellstmöglich anderswo nach intelligentem Leben zu suchen. Und man stelle sich vor: In den USA sieht es so aus, als könnte die Impfquote schon in Kürze auf einem Level sein, von dem hierzulande vermutlich nicht mehr in diesem Jahr die Rede wird sein können! 10 Monate Blockade durch den Ex-Präsidenten werden so in kürzester Zeit kompensiert. Welche Leistung! Kann man nur bedauern, dass es in Deutschland an so einer Blockade fehlte? Vielleicht wären wir dann auch schneller. Aber – so einfach ist es nicht. Klar ist nur: Der Fisch stinkt vom Kopf.