Frankfurter Kaleidoskop

Manchmal ist der erste Eindruck nicht ganz so zutreffend, wie er so selbstverständlich und prompt daherkommt. Erst nach Bedenkzeit zeigt sich, dass vielleicht wichtige Aspekte schlicht übersehen, jedenfalls nicht genügend in die Waagschale geworfen wurden. So geht es mir mit der Koalitionsentscheidung der Frankfurter Grünen, über die ich vor kurzem innerlich frohlockte (Kaleidoskop vom 15.4.2021). Doch nach der Lektüre eines Gesprächs der FAZ mit der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN bin ich tatsächlich schlauer – wenn auch immer noch der Meinung, dass die Entscheidung der Grünen gutzuheißen ist. Aber mit Einschränkungen.

Es stellt sich ja schon die Frage, warum es denn so kunterbunt sein muss, dass auch blau-gelb (in Gestalt der FDP) im Koalitionsfarbengemisch vertreten sein soll. Da passt tatsächlich so einiges nicht von vornherein zusammen, inhaltlich, meine ich – warum holen sich die Grünen diese ja doch eher gestrige Tendenzen repräsentierende Partei ins Boot, wenn man doch andererseits proklamiert, eine Politik links von der Mitte anzustreben, wenn auch vor allem im Sinne ökologischen Umbaus? Da wären die LINKEN doch eher potenzielle Bündnispartner als die unscheinbare, aber stramm wirtschaftsliberale FDP. Es leuchtet ein, dahinter reines Machtkalkül zu vermuten: Vermutlich erachteten die Grünen wirklich eine womöglich zu erwartende rot-rote Einheit (als koalitionsinterner Gegenpart) als schlimmer (für sie) als den Sand im Getriebe, den die Hereinnahme der bürgerlichen FDP in die Koalition unvermeidlich zur Folge haben wird. Oder entpuppen die Grünen damit nicht doch zuallererst ihren eigentlichen Charakter als zutiefst bürgerliche Partei, die mit der klassischen Arbeiterschaft so gar nichts am Hut hat? Das hat die LINKE zwar auch nicht, zumal es die klassische Arbeiterschaft schon lange nicht mehr gibt, erst recht nicht in Frankfurt; aber sie schauen schon deutlicher auf die gesellschaftlich benachteiligten Schichten als die neue Mehrheitspartei im Römer…

Nachdem wochenlang immer mehr die Lethargie und Unfähigkeit unserer verantwortlichen Gesundheitspolitiker offenbar wurde und deren Blick nicht mehr von der bedrohlichen Virus-Schlange loszukommen schien, hat man sich gestern zumindest in Hessen darauf besonnen, auch noch Entscheidungen treffen zu können (ja, das geht!) und gleichsam die Impf-Arena freigegeben für die dritte „Priorisierungsgruppe“, zumindest für deren Angehörige über 60 Jahren, die ja eigentlich noch gar nicht „dran“ sind (wobei ich mir jetzt eine philosophische Betrachtung dieser fragwürdigen, aber vorrangig ethisch begründeten Prioritätenbildung verkneife). Das verschaffte mir tatsächlich ganz spontan einen Impftermin: Gestern Abend online angemeldet, heute früh um 8:30 Uhr geimpft – selten konnte in der letzten Zeit von derart schnellem Vollzug berichtet werden!

Bei dieser Gelegenheit konnte bewundert werden, woran es eigentlich hapert. Die Abläufe in der Festhalle sind wundervoll inszeniert, mit deutscher Gründlichkeit; sie haben auch – der Andrang war allerdings nicht so groß wie erwartet – alles in allem geklappt, wenn auch ausgerechnet vor der Impfkabine 20 Minuten auf Beschaffung von Nachschub gewartet werden musste (eine halbe Stunde zuvor soll es umgekehrt gewesen sein – viel Impfstoff, keine Impflinge; wozu also die zeitgenaue Terminvergabe??). Aber die Dokumente wurden dreimal ausführlich gecheckt, ein paarmal kopiert oder digital verewigt, und hunderte fleißige Helfer waren darauf bedacht, dass keiner der Impfwilligen vom Weg abkommt (ja, der eine führte zu Biontech, der andere zu Astra Zeneca). Die ganze Prozedur dauerte – wie gesagt, bei geringem Andrang – doch etwas länger als eine Stunde, und ich wage nicht zu spekulieren, welche Zeit bei Vollbetrieb vergangen wäre, bis ich wieder das Licht der Welt erblickt hätte. Beim Hausarzt hätte alles vielleicht 10 Minuten gedauert, inklusive Wartezeit. Das deutsche Kontrollbedürfnis ist zu sehr ausgeprägt; man will nur ja alles richtig machen, und wenn Mangel ist, muss er eben verwaltet werden. Freigabe an die kompetenten Kräfte mit der berechtigten Erwartung, dass der Impfstoff viel schneller in die Fläche kommt, so etwas ist gefährlich und kommt nicht in Betracht. Aber das soll sich ja jetzt ändern, oder?

Dass in Pandemie-Zeiten Bundesligaspiele stattfinden, wenn auch ohne Zuschauer, und dass es im vergangenen Jahr so eminent wichtig war, dies zu ermöglichen, zeigt schon, wie sich das Gespür für das wirklich Wichtige in dieser Gesellschaft verflüchtigt hat. Da legen dann nun der Noch-Eintracht-Sportdirektor und der Noch-Eintracht-Trainer aber noch eine Schippe drauf und lassen noch viel schlimmere Entwicklungen offen zu Tage treten. Nicht, dass der vorzeitige Abgang dieser beiden Männer in Zeiten wie diesen so bedeutsam wäre, wie es durch die Berichterstattung in den einschlägigen Medien vermittelt wird; aber es ist schon ein Zeichen verwilderter Sitten, wenn nicht nur Verträge nichts mehr gelten, sondern auch so etwas wie Arbeitsethos komplett abhanden gekommen ist.

Noch schlimmer ist freilich das Geschwurbel der Berichterstatter selbst. Sie ergehen sich, offenbar weil sie irgendwie das Blatt füllen zu müssen meinen, in sinnlos langen Spekulationen über Beweggründe und mögliche Nachfolger, von denen man schon allein nach Namensnennung nur hoffen kann, dass sie es nicht werden. Wen interessiert das, möchte man laut hinausschreien, und vor allem: Was soll das ganze Geeiere? Will man dem Fußballbetrieb noch irgendeine Tiefe oder Ratio verleihen, die es womöglich rechtfertigten, den Spielbetrieb aufrechtzuerhalten, während das übrige Land im Lockdown ist? Oder glaubt man wirklich an die faulen Ausreden der Betroffenen und deren hohle Floskeln, man werde das Herz geichwohl für die Eintracht schlagen lassen, wenn auch nur begrenzt bis Ende Mai? Im Fall Bobic hat der Schwanz mit dem Hund gewedelt – in einem normalen Wirtschaftsunternehmen wäre er für sein nötigendes, selbstherrliches Verhalten stante pede vor die Tür gesetzt und Schadensersatzansprüchen ausgesetzt worden; im Fall Hütter wird die schlichte Tatsache übersehen, dass es allein darum ging, dass 5 Millionen Euro pro Jahr eben mehr als 3 Millionen sind. Beide Summen sind im Übrigen so hoch, dass vermutlich selbst das gesammelte Einkommen der (ausgeschlossenen) Besucher des G-Blocks nicht daran heranreichen dürfte. Wo bleibt der Aufschrei der noch vernünftig Gebliebenen? Deutliche Worte habe ich bislang allein von einer Journalistin der FAZ vernommen, in einem Kommentar von heute, der das Salbadern ihrer männlichen Kollegen arm und alt wirken lässt. In aller Prägnanz und Kürze – ein vernichtendes Urteil. Dem habe ich nichts hinzuzufügen.

Die Meldung des Tages kommt aus dem Römer: Nach langen Gesprächen und Überlegungen haben sich die Grünen, Sieger der Kommunalwahl vor einem Monat, entschlossen, eine Koalition mit SPD, FDP und Volt anzustreben. Seit langer Zeit kann ich der Partei endlich wieder einmal einen Glückwunsch zuteilwerden lassen! Damit hätte ich in meinen kühnsten Träumen nicht gerechnet – zu sehr an Machtstrukturen orientiert haben sich die Grünen in der Vergangenheit doch immer wieder mit der CDU zusammengerauft und damit das Vertrauen der eigenen Wähler zutiefst enttäuscht.

Jetzt werden sie dem Wählerauftrag gerecht. Ein Bündnis Mitte-Links ist angesichts des Wahlergebnisses sinnvoll und bringt die Chance, endlich einmal die Stadtpolitik ohne die unausgegorene Mischung zu machen, die das Sammelsurium an CDU-Potentaten in dieser Stadt ausmacht. Die Inkompetenz von Herrn Frank zum Beispiel war schwer zu ertragen, und statt sachgerechter Kulturpolitik bot etwa Herr Dürbeck nur Profilneurose. Der ist jetzt schon gar nicht mehr in der Stadtverordnetenversammlung; doch auch auf die übrigen Mandatsträger dieser Partei kann die Stadtpolitik getrost verzichten. Hoffentlich wird es was mit der neuen Koalition… und hoffentlich bleibt es nicht nur bei der Hoffnung auf eine neue Politik!

Die Pandemie verschlimmert die Auszehrung der Provinz. Anlässlich einer Besorgung führte der Weg nach Oberhessen. Doch wo früher lebendige Kleinstädte mit teilweise gut erhaltener Fachwerkbausubstanz dem lärm- und abgasgeplagten Großstädter idyllische Zustände vermittelten und zumindest vorgaukelten, es ließe sich womöglich angenehmer dort leben als im heimatlichen Frankfurt, findet der Durchreisende heute öde, ausgestorben wirkende Zentren ohne die zuvor vorhandene vielfältige Infrastruktur. Statt Traditionsbäckerei, Metzger oder Modegeschäften sind zwar noch Eisdielen und das eine oder andere (derzeit natürlich geschlossene) Restaurant anzutreffen; im Übrigen fällt jedoch die Vielzahl von Massagesalons thailändischer Provenienz oder vietnamesischer Nagelstudios auf. Diese Orte halten sich, das spürt man, gerade noch so am Leben; man wagt keine Prognose, wie lange noch. Die Menschen arbeiten woanders; den zuvor ein vielfältiges Angebot offerierenden kleinen Einzelhandelsgeschäften haben die großen Märkte in den schrecklichen Gewerbegebieten vor den Toren der Städte weitgehend den Garaus gemacht, und was noch übrig geblieben ist, wird sich wegen des Lockdowns vermutlich nicht mehr lange über Wasser halten können. Butzbach, Lich, Grünberg – nur noch dunkle und tot anmutende Schatten, wo früher Licht und Lebendigkeit herrschten…

Da erscheint dann die Vielfalt der Großstadt, von der City bis in die entlegenen Stadtteile, doch in anderem Licht: Alles, was der Mensch braucht, liegt hier nah beieinander, sogar die lebenswichtige Natur. Und hier bewirkt die Pandemie in all ihrer Schrecklichkeit auch Positives: Nie war es so ruhig wie derzeit in Frankfurt. Kommt der Wind nicht von der falschen Seite, vermittelt die morgendliche Atmosphäre beim Blick aus dem Dachzimmer den Eindruck, in einem Kurort zu weilen – das Sonnenlicht strahlt in unendlicher Ruhe über die Dächer von Heddernheim, die Vögel begrüßen den Tag und von fern ertönt das Gebell eines Hundes. Das, so dachte ich früher, könne so nur in der Provinz wahrgenommen werden. Weit gefehlt!

Blicke über den Tellerrand waren schon immer nützlich und erweitern den Horizont. So geschieht es immer wieder, dass Besuche in anderen (Groß-)Städten auch Auswirkungen auf die Wahrnehmung der eigenen Heimat haben. Wenn die Reise nach Köln geht, gilt dies umso mehr, ist doch die rheinische Metropole der Ganz-gern-Metropole-spielenden Halbmetropole Frankfurt in Vielem vergleichbar.

Was Bauzäune und hässliche Nachkriegsarchitektur angeht, steht Köln mit Frankfurt gleichsam auf einer Stufe; die Konkurrenz führt hier zum Unentschieden. Manche „Veedel“ kommen ebenso daher wie die Stadtteile in Frankfurt – selbst zentral gelegene verbreiten zuweilen dörfliche Stimmung, wenn auch ohne Misthaufen. Aber die gibt es ja hier auch nicht mehr. Wer freilich zu Fuß von der Kölner Innenstadt zum Beispiel bis hin zur Südstadt spaziert (man muss ja nicht immer ins „Belgische Viertel“), der verspürt eine Stimmung – je näher zum Chlodwigplatz, desto stärker -, die in Frankfurt selbst Sachsenhausen und das Nordend nicht bieten. Internationalität ist hier umfassend anzutreffen, aber auch Einheimische flanieren; das Kaffee- und Bäckereiangebot ist überbordend und ebenso weltläufig, Kreativläden schließen sich an Apotheken und jede Art von Lebensmittel-, ja Delikatessengeschäften und natürlich gibt es Döner und Sushi oder die asiatischen Garküchen. Doch über allem schwebt – anders als etwa in der Eckenheimer Landstraße, erst recht aber in Höchst – nicht nur eine ruhige Gelassenheit, sondern so etwas wie Flair, gekrönt dann auch noch von dem Wochennmarkt mit Waren ausschließlich „biologischer“ Provenienz auf dem Platz vor der Kirche; ein Bilderbuchidyll, wie es Freiburg nicht besser erfinden könnte, und doch alles irgendwie „städtisch“. Und wenn der Gang dann auch noch über den Chlodwigplatz hinaus fortgesetzt wird, gelangt der freudige Besucher in fast komplett erhaltene, großstädtische Gründerzeit- und Jugendstilstraßenzüge, die selbst in Berlin ihresgleichen suchten. Gut, die Günthersburgallee hier mag diesen Eindruck noch steigern; aber sie ist isoliert, während dort ein ganzes Viertel den erhaltenen Jugendstil genießt und – lebt.

Angesichts der Mängel im Umgang mit dem Virus ist es schon verwunderlich, dass dieses Thema im Rahmen der zurückliegenden Kommunalwahl augenscheinlich so gar keine Rolle spielte. Ich habe jedenfalls im gesamten Wahlkampf nichts – aber wirklich überhaupt nichts – darüber vernommen, wie die einzelnen Parteien sich auf lokaler Ebene zu dieser Problematik zu verhalten gedenken. Setzt sich da das fort, was im gestrigen Beitrag vor allem mit Blick auf die größeren Regionen beklagt wurde?

Kommunal ist in diesem Zusammenhang durchaus Einiges von Bedeutung. Die vielbeschworene und als hohes Gut immer wieder hochgehaltene kommunale Selbstverwaltung könnte eine Menge Befugnisse und dementsprechend viele Handlungsmöglichkeiten nutzen – auch sie werden offenkundig nicht ansatzweise ausgelotet, geschweige denn ausgeschöpft. Das Gesundheitsamt steht unter städtischer Regie und in Tübingen zeigt sich, dass auch jenseits des „klassischen“, amtsbezogenen Verwaltungshandelns Maßnahmen ergriffen werden können, die lokal begrenzt eine Abkehr von dem einfallslosen Lockdown-Muster bewirken können, von dem Frau Merkel und die Landesfürsten nicht loskommen. Doch in Frankfurt beschäftigt sich der Oberbürgermeister mit der Aufarbeitung selbstverschuldeten rechtswidrigen Handelns, die Fraktionen beschimpfen sich gegenseitig, wo die neue Oper oder neue Wohnsiedlungen besser aufgehoben seien und ob die Sperrung des Mainkais nun Teufelszeug war oder nicht. Kindergärten sind zuweilen friedvoller und nutzbringender als die hiesige Stadtverordnetenversammlung, die genau an diese Einrichtungen erinnert. Was lernen wir daraus? Das Wichtige wird auch auf örtlicher Ebene nicht in Angriff genommen, weil auch hier die gleichen Rekrutierungsmuster wie auf den höheren Ebenen wirken. Dem politisch handelnden Personal fehlen nicht nur der Durchblick, sondern auch die notwendige Eignung und Befähigung, wie sie von jedem Amtsinspektor der Stadt zwingend verlangt werden.

Auch wenn damit die örtlichen Grenzen des Kaleidoskops verlassen werden: Die Pandemie offenbart schonungslos die schlimme Verfassung der Republik, präziser: die unglaublich katastrophale Inkompetenz derjenigen, die vom Wahlvolk für vier, zuweilen auch fünf Jahre mit demokratischer Legitimation nach Berlin und in die jeweiligen Landeshauptstädte entsandt worden sind, um Politik zu machen. Es ist fast nicht zu glauben, dass innerhalb nur eines Jahres der Umgang mit dem Virus mit aller Schärfe deutlich macht, dass die an verantwortlicher Stelle tätigen Personen die Anforderungen an die Ausübung ihrer Ämter nicht im Ansatz erfüllen, und zwar flächendeckend.

Demokratische Legitimation verschafft Verantwortung. Dass diese seit einem Jahr durchgehend nur in einer ausschließlich von Angst, Vorsicht und Hilfesuche bei einem sehr begrenzten Bruchteil vermeintlicher Fachleute geprägten Weise wahrgenommen (oder eben gerade nicht wahrgenommen) wird, ist ein Skandal. Der Erkenntnisgewinn seit dem ersten Auftreten des Virus könnte theoretisch ebenso exorbitant sein wie die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten; man hat nur versäumt, ihn herbeizuführen. Stattdessen laviert die Politik immer noch genauso hilflos wie im März vergangenen Jahres herum, nutzt nicht umfassend, sondern nur einseitig und defizitär wissenschaftlichen Sachverstand und kommt über pauschal-plumpe und inkonsistente Schließungskonzepte nicht hinaus. Das Großhirn an sich böte genug Ressourcen für mehr. Offenkundig ist der Prozess der Rekrutierung des politischen Personals in diesem Land komplett inadäquat. In Hinterzimmern und beim Kungeln verliert man leicht den Blick für das Wesentliche und kriegt man auch nicht den für die Denkprozesse eminent wichtigen Sauerstoff. Wer aus solchen Örtlichkeiten in die Parlamente geschickt wird, der muss nicht über die Fähigkeiten verfügen, die nötig sind, um die Ausstattung mit demokratischer Legitimation zu rechtfertigen. Ist es verwunderlich, dass so Subjekte in politische Ämter kommen, die noch nicht einmal im Ansatz etwas dabei finden, zuallererst in die eigene Tasche zu wirtschaften, wie es merkwürdigerweise erst jetzt massenhaft ans Licht kommt? Neu ist das alles nicht; es fiel nur bisher nicht so auf. Unter diesen Umständen erscheint streng genommen nicht die AfD als gefährlich – die ganz „normalen“ Mandatsträger der „staatstragenden“ Parteien sind es, die befürchten lassen, dass diese Republik bald dem Abgrund entgegentaumeln könnte!

Pünktlich zum Frühlingsbeginn steht fest: Allein werden die Grünen in Frankfurt nicht mit der CDU oder sonstwem koalieren können, um eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung zu bilden. Umgekehrt gilt das ebenso. Das ist das Gute am schlechten Ergebnis der Kommunalwahl vor einer Woche – man wird sich zusammenraufen müssen, und wenn nicht wieder der alte Dreierbund besiegelt werden wird (sicherlich – obwohl rechnerisch möglich – die Option, die am wenigsten gewünscht wird), dann wird es ein neues Bündnis geben müssen. Möge es zu Hoffnungen Anlass geben…

Allemal lässt die Wahl erkennen, dass Leistung nicht von allzu großer Bedeutung ist und es den Wählern kaum auf die tägliche Arbeit in der Stadtverwaltung ankommt. Denn wäre es anders, hätten die Grünen angesichts der weniger als dürftigen Tatenbilanz ihrer Dezernent*inn*en (schrecklich, diese Gender-Schreibweise; aber hier wegen des Zusammenhangs angebracht…) nicht so haushohe Stimmenzahlen erreichen dürfen. Und auch von den anderen Dezernenten stehen wenige im Rampenlicht. Kein Wort darüber, dass der Verkehrsdezernent der SPD in seinem Bereich die erfolgreichste Bilanz der letzten Jahrzehnte vorweisen kann und insbesondere seine Vorgänger von den Grünen deutlich in den Schatten stellen konnte. Soviel „grüne“ Verkehrspolitik wie in der letzten Wahlperiode wurde in Frankfurt noch nie gemacht, nur mit dem Unterschied, dass sich tatsächlich etwas (zum Vorteil) bewegte. Natürlich gibt es noch genug zu tun, doch die ersten Schritte sind erfolgreich zurückgelegt. Und auch die Kulturpolitik konnte sich sehen lassen; hier konnte angesichts des Bremspotentials der rechten Seite des Bündnisses nicht mehr erreicht werden. Und die von der größten Fraktion in den Magistrat geschickten Dezernenten haben auch nicht gerade geglänzt. Schade, dass dies alles bei der Wahl so gar keine Rolle spielte.

Nein, es hat mir nicht die Sprache verschlagen. Doch muss eine Kommunalwahl immer sofort kommentiert werden? Am Sonntag war es wieder einmal soweit, und wer die Schlagzeilen am Montag las, hätte auf den Gedanken kommen können, mit ihrer Stimmabgabe hätten die Wähler den bisher jeweils handelnden Politikern eine Klatsche verabreicht. Wenn es denn nur so wäre! Verdient hätten sie es fast alle.

Eine richtige „Klatsche“ sieht anders aus. Hätten die ganzen Affären der CDU eine erhebliche Rolle gespielt, wäre diese Partei in Frankfurt (und erst recht hessenweit) nicht auf über 20 Prozent der Stimmen gekommen. Einzig die SPD – das belegt der Vergleich mit den durchaus passablen Ergebnissen auf Landesebene – mag lokal die typisch sozialdemokratische Vorteilsverschaffung zugunsten der Gattin des Oberbürgermeisters Stimmen gekostet haben, aber dies vor allem durch Wahlenthaltungen, sprich: Da werden eben frühere SPD-Wähler vermehrt zu Hause geblieben sein; nur in geringem Umfang mögen sie kleinere Gruppierungen gewählt haben. Die aussagekräftigste Zahl ist aber diejenige, aus der sich die Wahlbeteiligung ersehen lässt – auf skandalös niedrigem Niveau, und dies gerade auf jener politischen Ebene, die den Bürgern noch die nächste ist. Das sagt alles: In diesem Land wenden sich mehr und mehr Menschen ab von den politischen Institutionen, in die sie doch jahrzehntelang Hoffnung und Vertrauen steckten. Es wurde ihnen letztlich nicht gedankt.